Eine organisatorische Neuaufstellung soll der deutschen Digitalisierungs-Governance neuen Schub verleihen, über die Ausgestaltung der Lösung herrscht aber Uneinigkeit. Im politischen Diskurs besteht Konsens darüber, dass Deutschlands Digitalisierung neue Impulse benötigt. Das Herzstück der aktuellen Debatte bildet dabei das Für und Wider eines Digitalministeriums, welches als Projektionsfläche verschiedener digitalpolitischer Ziele dient.

Gemeinsam mit einem AutorInnen-Team des Beratungsunternehmens Accenture haben  Prof. Dr. Christoph Bieber und Prof. Dr. Andreas Blätte eine indikative Analyse der besonders fortschrittlichen europäischen Partnerländer durchgeführt. Die Studie zeigt, dass verschiedene Governance-Strukturen funktionieren, die aber alle eine Gemeinsamkeit aufweisen: eine Schaltstelle, an der die Fäden zusammenlaufen.

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Dr. Kristina Weissenbach lehrt und forscht zu TV-Debatten

Als Raum verdichteter, höchst intensiver Wahlkampfkommunikation sind TV Debatten zur Bundestagswahl eine eigene kleine Kampagne im Gesamtwahlkampf. Der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2021 bricht mit einer Tradition: ganz nach dem Vorbild der Amerikanischen Presidential Debates wurden in Deutschland stets Duelle zwischen der oder dem Amtsinhaber:in und der oder dem aussichtsreichsten Herausforderer:in abgehalten. Mit dem TV Triell zwischen der Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und den Kanzlerkandidaten Armin Laschet und Olaf Scholz ändert sich diese Logik. (Wie) Verändert diese Dynamik das Format? (Wie) Verändern sich die Einstellungen der Zuschauer:innen gegenüber der Institution Partei, den Kanzlerkandidat:innen und den zur Wahl stehenden Themen? (mehr …)

Das Projekt „Social Media Kampagnen Monitoring“ (SOKAMO) ist eine aktive wissenschaftliche Begleitung des Bundestagswahlkampfes 2021. Im Fokus steht der Online-Wahlkampf der sechs im Bundestag vertretenen Parteien. Das Ziel der Forschung besteht darin, die Strategien, Taktiken und Mittel zu identifizieren, welche die Parteien und ihre Spitzenkandidat*innen während der Wahlkampfphase anwenden.

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Veranstaltungshinweis: Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) wird gemeinsam mit der NRW School of Governance und dem SINUS-Institut aus politikwissenschaftlicher, soziologischer und ökonomischer Perspektive erörtern, welches die gesellschaftlichen Strömungen sind, die eine kommende Bundesregierung tragen könnten, welche Erwartungen es an eine neue Regierungskoalition gibt und vor welchen ökonomischen Herausforderungen sie stehen wird.

Der Nachmittag wird in drei Blöcke von einer Stunde unterteilt sein. Zu Beginn wird jeweils ein thesenartiger Impuls stehen, den wir anschließend mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft (mehr …)

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte

Wenn am 26.09.21 von 08:00 bis 18:00 rund 60 Millionen wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger einen neuen Bundestag wählen, wurden in Berlin vermutlich einige Tage vorher bereits die Koffer gepackt. Angela Merkel tritt nach über 16 Jahren nicht mehr zur Wahl an und macht somit den Weg für eine neue Kanzlerin oder einen neuen Kanzler frei. Doch wie hinterlässt Merkel ihr Deutschland? Darüber sprach Klaus-Dieter Frankenberger mit Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte in der FAZ.

Von der Flüchtlingskrise 2015, über die Corona-Pandemie und dem Hochwasser in diesem Jahr ─ die letzten Jahre von Angela Merkel waren mehr Krisenmanagement als Abschiedstournee.  (mehr …)

© unsplash.com – Possessed Photography

Digitalisierung ist als Schlagwort nicht mehr aus der politischen Diskussion wegzudenken. Nicht zuletzt die Corona-Pandemie hat dafür gesorgt, dass in einigen Bereichen ein regelrechter Digital-Sprung ausgelöst wurde. In anderen Bereichen wiederum zeigten sich die bisherigen Defizite in der Gestaltung der Digitalisierung. Und so überrascht es wenig, dass das Thema nun auch im Wahlkampf vielerorts aufgenommen wird. Der Bitkomat kann helfen, sich hierbei zu orientieren: Welche digitalpolitischen Themen sind besonders wichtig? Welche digitalpolitischen Positionen, vertreten welche Parteien? Begleitet wurde das Projekt von Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte, Anne Goldmann und Marie Heßland

“Das „Digitalisierungs-Momentum“ ist so groß wie noch nie. Das sieht man nicht zuletzt daran wie ausführlich sich die Parteien dem Thema Digitalisierung in ihren Wahlprogrammen widmen und wie groß die Überschneidungen insbesondere beim Thema digitale Infrastruktur sind. Da inzwischen alle Parteien die Gestaltung der Digitalisierung als dringendes Thema begreifen, wird das „wie“ immer zentraler und damit die Frage nach der politischen und administrativen Umsetzung. Das zeigt sich im Moment vor allem an der Debatte um ein mögliches Digitalministerium auf Bundesebene“, so Anne Goldmann und Karl-Rudolf Korte. (mehr …)

©LpB Sachsen-Anhalt

Die Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt hat “Coronakratie” zum Buch des Monats gekürt. 

Die Corona-Pandemie hat Deutschland seit über einem Jahr fest im Griff. Wie kann eine Auseinandersetzung in einer freien und demokratischen Gesellschaft aussehen? „Für die Politik in Zeiten von Corona fehlen die historischen Vergleiche. Umso reizvoller sind politik- und sozialwissenschaftliche Nachfragen: Was macht die Pandemie mit unserem politischen System? Wie widerstandsfähig und belastbar zeigt sich das Politikmanagement in Deutschland seit März 2020? Wie anfällig ist unsere moderne Risikogesellschaft? Gibt es überhaupt noch eine politische Normalität oder haben wir es mit einer Inflation von Krisen zu tun? Welche Folgen für die Demokratie kann man erwarten? Ist die “Coronakratie” gar ein politischer Möglichkeitsmacher? Oder bleibt am Ende alles so wie es ist bzw. war?“ Den Antworten auf diese und andere Fragen, wird sich im Buch angenähert.  (mehr …)

Moderator Jens Olesen und Dr. Julia Schwanholz

Ist der Ausnahmezustand fortan die Normalität und wieso reisen Politikerinnen und Politiker in Krisengebiete? Am 19.07. war Julia Schwanholz zu Gast bei der Deutschen Welle und beantwortete diese und weitere Fragen.

Wann machen Reisen in Katastrophengebiete Sinn? “Es wäre schöner, wenn Frühwarnsysteme solche Katastrophen verhindern würden. Aber wenn sie eintreten, ist es wichtig, dass gewählte Politikerinnen und Politiker Verantwortung übernehmen und den Menschen beistehen und Präsenz zeigen. Sie müssen auch Unterstützung zusichern und politische Lösungen vorschlagen. Denn so etwas ist nicht hinter dem Schreibtisch möglich.”, sagt Julia Schwanholz im Interview. (mehr …)

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte und Moderatorin Mirjam Meinhardt

“Die Sicherheitsdeutschen setzen auf diejenigen, die durch Kompetenz Sicherheit anbieten”, so Karl-Rudolf Korte im Interview zum Thema  “Wahlkampf in Katastrophen-Zeiten” mit Mirjam Meinhardt im ZDF-Morgenmagazin. 

Während in der Eifel und in Teilen Rheinland-Pfalz die Aufräumarbeiten in vollem Gange sind, inszenieren sich Politikerinnen und Politiker zwischen Helferinnen und Helfern. Doch wer profitiert von einer solchen Krise? Steigt mit dem Wasserpegel die Zustimmung für die regierenden Krisenmanagerinnen und Krisenmanager? “So einfach ist das nicht. Es hängt damit zusammen, ob die Bilder mit den Inhalten zusammenpassen. (mehr …)