„Die Debatte“: TTIP – Gewinn oder Verlust für die Bürger?

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Die Debatte 2015: Es diskutieren Stefan Engstfeld (l.) und Angela Freimuth (r.)

Am 07. Juli 2015 war es wieder soweit: die Veranstaltungsreihe „Die Debatte“ ging in die neunte Runde. Das Thema der gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen ausgerichtete Veranstaltung lautete: „TTIP – Gewinn oder Verlust für die Bürger?“.

Das öffentliche Streitgespräch wurde zwischen den Landtagsabgeordneten Angela Freimuth (FDP) und Stefan Engstfeld (Bündnis90/Die Grünen) geführt. Moderiert wurde die Diskussion von Stefan Thierse und Leon Lieblang. Auch dieses Mal versprach das Format einen intensiven Schlagabtausch, da die Redezeit der Personen pro Antwort auf wenige Minuten begrenzt war.

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Nach einer thematischen Einführung über TTIP seitens der Moderatoren, wurde unter den Zuschauern eine erste Abstimmung darüber abgehalten, ob sie für das transatlantische Handelsabkommen sind oder dagegen. Angela Freimuth verwies demzufolge darauf, dass sie im Freihandelsabkommen eine Chance für Deutschland als Industrieland sieht. Man hätte somit die Möglichkeit, hochqualifizierte Standards zu setzen und einen ökonomischen sowie demokratischen Gewinn im globalen Wettbewerb zu erzielen. Stefan Engstfeld bewertete die Situation deutlich negativer. Er warnte beispielsweise vor Einschränkungen beim Verbraucherschutz.

Engstfeld verwies zudem darauf, dass er nicht prinzipiell gegen einen transatlantischen Handel sei, allerdings müssten mit diesem soziale und ökologische Standards einhergehen, welche durch TTIP aber nicht gegeben seien. Auf die Frage, ob durch TTIP eine privatisierte Wasserversorgung durch die Hintertür erfolgt, fiel die Antwort von Angela Freimuth sehr knapp aus. Mit einem simplen „Nein“ verwies sie darauf, dass sie diesen Standpunkt nicht unterstützt. Engstfeld hingegen warnte, dass durch eine generelle Liberalisierung auch die Gefahr einer generellen Privatisierung bestehe.

Beim Aspekt der Transparenz der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen teilten die Diskutanten allerdings eine ähnliche Meinung. So räumt Angela Freimuth ein, dass sie die Kritik ihres Gesprächspartners an der fehlenden Transparenz der Verhandlungen teilweise nachvollziehen könne, da die Vertreter des Souveräns in den Entscheidungsprozess mit einbezogen werden sollten.

Zum Schluss sprach Engstfeld noch einmal an, dass er generell ein Befürworter des transatlantischen Handels sei, allerdings nicht zu jedem Preis. Er forderte: TTIP ja, aber nicht in der bisherigen Form. Angela Freimuth sprach hingegen davon, dass Europa bei dieser Frage geschlossen auftreten müsse. Sie verwies auch darauf, dass es kurzsichtig sei, den pazifischen Raum einfach auszublenden. Im Anschluss wurde im Publikum noch einmal über das Freihandelsabkommen abgestimmt. Auch bei der zweiten Abstimmung spiegelte das Ergebnis eine deutliche Tendenz wider. So stimmten im Anschluss an den Schlagabtausch der Landtagsabgeordneten sogar weitere fünf Prozent der Zuschauer gegen die Einführung von TTIP.

Impressionen der Veranstaltung

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