Europa hat gewählt: Wahlnachlese an der NRW School

Prof. Dr. Michael Kaeding und Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte auf dem Podium mit Stefan Haußner.

Während zwei Tage nach der Europawahl die europäischen Staats- und Regierungschefs über die zukünftigen Spitzenposten in der Europäischen Union diskutieren, fand in der NRW School of Governance die Wahlnachlese mit Prof. Dr. Michael Kaeding und Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte statt. Neben Impulsen und Analysen zur Wahl wurde fleißig über die Wahlergebnisse und deren Auswirkungen auf die künftige europäische, deutsche und nordrhein-westfälische Politik diskutiert.

Die Veranstaltung wurde mit einer Präsentation über den aktuellen Stand der Wahlergebnisse 48 Stunden nach der Wahl von zwei Studierenden des Masterstudiengangs „Politikmanagement, Public Policy und öffentliche Verwaltung“ eröffnet. Professor Michael Kaeding ordnete anschließend die deutschen Wahlergebnisse in den größeren europäischen Kontext ein und stellte heraus, dass die deutschen Ergebnisse aus der EU-Perspektive differenzierter betrachtet und bewertet werden müssen.

Großes Interesse an der Wahlnachlese bei Studierenden und MitarbeiterInnen.

So sei der Einfluss des europäischen Pendants der Grünen, die Greens/EVA, trotz der deutlichen Gewinne in Deutschland, nicht größer geworden. Grund dafür sind die schwächeren grünen Ergebnisse in anderen europäischen Mitgliedsstaaten. Doch innerhalb der grünen Fraktion zeigt sich eine herausgehobene Bedeutung der deutschen Delegation, denn diese ist deutlich größer als in der letzten Legislaturperiode. Prof. Dr. Kaeding stellte außerdem heraus, dass Nordrhein-Westfalen als das bevölkerungsreichste Bundesland in Brüssel mit 19 Mandaten ein erhebliches Gewicht haben wird. Die deutlich gesteigerte Wahlbeteiligung erklärte er unter anderem mit dem Effekt der Schicksalswahl, wodurch sich viele Menschen durch die Wahl angesprochen fühlten.

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte über die Auswirkungen der Wahl auf die deutsche Politik.

In einer interaktiven Umfrage konnte das Publikum ein Stimmungsbild über den oder die zukünftige KommissionspräsidentIn und Nachfolge von Jean-Claude Juncker abgeben. Die Anwesenden waren sicher, dass das Rennen zwischen Manfred Weber und Margrethe Vestager entschieden wird. Nach dem schlechten Wahlergebnis für die beiden deutschen Regierungsparteien CDU/CSU und SPD warf Karl-Rudolf Korte einen Blick in die bundespolitische Glaskugel. Dass bei beiden Parteien, insbesondere jedoch bei den Sozialdemokraten, mittelfristig personelle Veränderungen stattfinden könnten, hielt Korte für wahrscheinlich. Für ein endgültiges Scheitern der Regierungskoalition seien die Fliehkräfte jedoch noch nicht groß genug. Den Regierenden bescheinigte Korte zu große Angst bei Neuwahlen noch mehr Stimmen zu verlieren und damit weiter an Macht einzubüßen.

Im Anschluss daran gab es die Gelegenheit bei einem Getränk und Fingerfood die gewonnenen Erkenntnisse noch weiter zu vertiefen. Wir bedanken uns herzlich beim Jean Monnet Lehrstuhl für Europäische Integration und Europapolitik für die gemeinsame Kooperation.

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