Isabelle Borucki bei phoenix zum Dreikönigstreffen der FDP

Dr. Isabelle Borucki zu Gast bei Phoenix.

Am 06. Januar kam die FDP traditionell im Stuttgarter Opernhaus zusammen. Dr. Isabelle Borucki, Nachwuchsgruppenleiterin der NRW School of Governance, ordnete auf phoenix das Dreikönigstreffen der Liberalen ein.

Christian Lindner versuche, die FDP auf einen neuen Kurs zu bringen, wie er auch schon mit dem Leitbildprozess, also dem Organisationsreformprozess innerhalb der Partei, angestoßen wurde. Letztlich ginge es darum, sich für die Europawahl aufzustellen. Mit einem Schwerpunkt auf Eigenverantwortung sowie Schwerpunkten auf Leistungs- und Chancengerechtigkeit, könnten grundlegende Themen der FDP wiedererkannt werden, so Dr. Isabelle Borucki. Insbesondere mit der vorgestellten „Agenda der Fleißigen“, wären diese Punkte deutlich.

Versucht die FDP sich also mit der „Agenda der Fleißigen“ auch in der sozialen Politik besser zu positionieren? Borucki rät der FDP vor allem eines: wieder in die sozialliberale Tradition vorzustoßen und sie zu beleben. Denn tatsächlich herrsche dort im Parteiensystem eine Lücke, welche die FDP sehr einfach wiederbesetzen könnte. Nämlich dann, „wenn sie wieder sozialliberalere Positionen bezöge und es eben nicht diesen kalten Marktliberalismus gäbe, wie in den Jahren zuvor“, erklärt die Politikwissenschaftlerin.

Steuergeschenke für Hoteliers, statt versprochener Steuersenkungen nach der Bundestagswahl 2009 hätten zu einem massiven Verlust der Stammwähler geführt. Auch heute habe die FDP daher noch Probleme, die Füße auf den Boden zu bekommen und in wirtschaftspolitischen Fragen zu punkten, erläutert Isabelle Borucki. Mit einem stärkeren und prominenteren Auftreten im Punkto Sozialliberalismus, könnte die Partei eine Nische füllen, die im Grunde wie für sie gemacht sei.

In Richtung der CDU nehme Borucki positive Signale wahr. Sollte die Große Koalition im kommenden Jahr auseinanderbrechen, wären tatsächlich Möglichkeiten gegeben, dass die FDP wieder in eine Jamaika-Koalition bzw. in entsprechende Verhandlungen ginge. Durch den personellen Wechsel und den Richtungswechsel an der Spitze der Union, wäre das gut vorstellbar.

Das vollständige Interview finden Sie auf dem phoenix YouTube-Kanal.

Teile diesen Inhalt: