Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte im Deutschlandfunk
Die Koalitionskrise reicht weit über die Causa Maaßen hinaus. Wie haltbar ist die Große Koalition? Darüber diskutierte Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte am Montag in der Deutschlandfunk-Sendung kontrovers mit dem CSU-Abgeordneten Michael Kuffer und dem SPD-Abgeordneten Axel Schäfer.
Hat die Personalie Maaßen das Potential, bei der Landtagswahl eine Rolle zu spielen? Nicht die Person Maaßen als solche, aber der Eindruck einer abgehobenen Elite, die für sich selbst entscheide, betonte Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte am Montag in der Deutschlandfunk-Sendung kontrovers. Es entstehe der Eindruck, dass in der Berliner Republik fast so etwas wie eine Bevölkerungsverdrossenheit existiere. Denn es wiederspräche schlichtweg der Realitätswahrnehmung, und gäbe den Wählern in ihrer Wut das Gefühl der Bestätigung, wenn jemand nach einem Fehler belohnt werde. Es sei die Einsamkeit der Macht, die zur ersten Entscheidung im Fall Maaßen geführt habe. Eine Korrektur der Entscheidung sei zwar durchaus hilfreich gewesen, dennoch fragen sich eben viele Bürger, wie es zu einer solchen Entscheidung kommen konnte, so Korte. Wenn durch die Causa Maaßen die Enttäuschungen über Regierende nicht geringer, sondern größer werden, dann habe das unmittelbare Auswirkungen auf die anstehenden Wahlen.
Landtagswahlen haben dabei immer auch bundespolitische Bedeutung, insbesondere die bayrische Wahl. Weil man im Hinblick auf die AfD unterschiedliche Wege ausprobieren wollte, könne man fast den Eindruck haben, es sei so etwas wie eine Geiselhaft für politische Themen entstanden, erklärt Karl-Rudolf Korte. Das habe sich auch am Kabinettstisch gerächt, dabei habe eine Kanzlerin neben der Richtlinienkompetenz auch die Aufgabe das Kabinett zusammen zu halten. „Post heroisch in Zeiten heroischer Auseinandersetzungen zu moderieren“, sei nicht ausreichend und „wirkt aus der Zeit gefallen“, fasst Korte zusammen und betont, dass eine Gestaltungsidee braucht, um das Kabinett zusammen zu halten.
Offensiv warb Karl-Rudolf Korte dafür, sich in Parteien zu engagieren. Denn Parteien seien für die politische Willensbildung unverzichtbar. Auf die Frage, ob er bald selbst politisch aktiv werde, antwortete er, dass er als Wissenschaftler zunächst einmal die Aufgabe der Politikberatung hätte, ohne unmittelbar in der vordersten Front als Politiker aktiv zu werden. Doch es sei eben wichtig für Parteienengagement zu werben und künftig bräuchte es vielleicht auch neue Formeln der Macht, sollte es dazu kommen, dass Parteien nicht mehr zueinander finden. Damit wagte er einen Ausblick auf neue Koalitions- und Regierungsmöglichkeiten: Mehr Geduld mit Minderheitsregierungen, der Ministerpräsident mal vom kleineren Koalitionspartner oder mit Rotationsmechanismen besetzt oder aber Dissenskoalitionen. Eine Koalition von CDU und AfD oder SPD und Linken auf Bundesebene seien von daher durchaus Gedankenexperimente, die nicht von der Hand zuweisen sind.
Den Mitschnitt der Sendung vom 24.09.2018 finden Sie in der Deutschlandfunk-Mediathek.
