Eine Errungenschaft der Demokratie: Über Umarmungsdemokratie und zivilisierten Streit

Karl-Rudolf Korte schreibt in der aktuellen “Lehre & Forschung” über die Streitkultur in Deutschland.

In der Dezember-Ausgabe widmet sich die Zeitschrift „Forschung & Lehre“ der Frage nach der aktuellen gesellschaftlichen Streitkultur. Karl-Rudolf Korte hat in einem Essay die Besonderheiten und Hintergründe der politischen Streitkultur in Deutschland analysiert.

Politischer Streit sei hierzulande keineswegs der Normalfall, so Korte. Komme es doch einmal dazu, reagierten viele der Beobachter mit Schockstarre. Obwohl sich nach deliberativer Demokratietheorie im herrschaftsfreien Streit die Wahrheitssuche entwickelte, erlebten wir dieses kaum, da es „im Parlament nicht um Wahrheiten, sondern um Machtbeziehungen und Herrschaftsansprüche geht“.

Die Ursachen für die öffentliche Streitmüdigkeit über Politik sieht Korte in einer Vielzahl von Entwicklungen. Zum einen „gehört es zu den Traditionslinien des deutschen Bürgertums, apolitisch und konfliktscheu zu agieren. Harmonie ist das Ideal, nicht der Streit. Pluralismus wird häufig unter Chaos-Verdacht gestellt“. Darüber hinaus spiegele sich der Wunsch nach Konsens auch im Grundgesetz wider, mache es durch die enge Verknüpfung von Bundestag und Bundesrat ein Durchregieren doch schlicht unmöglich, so Korte. Vor diesem Hintergrund überrasche auch die anhaltende Popularität einer Großen Koalition nicht. Zusätzliche Unterstützung bekomme diese Haltung durch die Funktionsweise sozialer Medien: „Denn in den Freundschafts-Illusionen der Echokammer-Gemeinschaften wird die Bestätigung, nicht das Argument oder der Disput gesucht“. Auch wenn die Entwicklungen im Sommer 2015 zu einer quantitativen Steigerung des politischen Streits beigetragen hätten, so müsse künftig auch an der Qualität gearbeitet werden, denn: „Der zivilisierte Streit ist eine Errungenschaft der Demokratie. Wählerinnen und Wähler in Deutschland müssen sich allerdings noch daran gewöhnen“.

Den vollständigen Beitrag von Karl-Rudolf Korte finden Sie in der aktuellen Ausgabe von „Forschung & Lehre“ oder online.

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