Korte im ZDF: Landtagswahlen in Niedersachsen und Ausblick auf Koalitionsverhandlungen im Bund

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte zu Gast im ZDF heute journal (c) ZDF

In den vergangenen Tagen war Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte gleich zweimal als Politikexperte im  ZDF zu sehen: Am Wahlabend hat er in der Sondersendung bei Bettina Schausten die Wahlergebnisse der Landtagswahl in Niedersachsen analysiert. Um Merkels Rolle in den Koalitionsverhandlung und den Richtungsstreit zwischen CDU und CSU drehte sich einen Tag später das Gespräch zwischen Prof. Karl-Rudolf Korte und Marietta Slomka im ZDF heute journal.

Korte sieht in der Niedersachsenwahl ein Indiz für ein gegenläufiges Wählen auf Bund- und Landesebene, wobei verschiedene Wahlmotive, wie der Amtsbonus für Ministerpräsident Stephan Weil, das politische Klima und Landesthemen den Wahlausgang beeinflusst hätten. Darüber hinaus stelle das schlechte Abschneiden der AfD ein Indiz für eine Renaissance der Volksparteien und eines „Sogs der Mitte“ dar. „Die Empörungsbewegung konnte durch einen Inhaltsstreit der Parteien aufgefangen werden“, so Korte in der ZDF-Sondersendung zur Niedersachsen-Wahl. Thematisiert wurden auch die Auswirkungen auf die bevorstehenden Koalitionsverhandlungen im Bund. In diesem Zusammenhang machte Korte deutlich, dass nun auch auch die kleinen Koalitionspartner FDP und Grüne nach dem schlechten Abschneiden bei der NRW-Landtagswahl eine Verliererrolle einnehmen. Einen positiven Effekt aus dieser Wahl mit nach Berlin zu nehmen bleibe schwierig, so Korte.

Um die Koalitionsverhandlungen erfolgreich zu führen, brauche man vor allem eine Gestaltungsidee, so Korte einen Tag später im Interview mit Marietta Slomka. Merkel könne zwar die Realität sehr gut beschreiben, ihre mangele es allerdings an der Fähigkeit, auch Ziele für die Zukunft zu formulieren. Dabei reiche es nicht, lediglich „Reperaturarbeiten am Wohlfahrtsstaat“ vorzunehmen. Die Lösung für den Grundsatzkonflikt der Union sieht der Politikwissenschaftler an der NRW School of Governance vor allem darin, die Menschen in den Dörfern abzuholen und für sie Identitätsangebote zu machen.

Die Gespräche sind online in der ZDF-Mediathek verfügbar:

 

 

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