Dr. Niko Switek ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für das Politische System Deutschlands.

Für das sozialen Netzwerk XING und das dortige “BUNDESTAGSWAHL SPEZIAL” zum Thema “Welche Koalition könnte uns bald regieren?” beschreibt Dr. Niko Switek in einem Gastkommentar die Wahrscheinlichkeit einer Jamaikakoalition sowie inhaltliche Potentiale und Risiken.

Wie stehen die Chancen, dass wir nach der Bundestagswahl 2017 die Premiere einer Jamaikakoalition auf Bundesebene sehen werden? Niko Switek bezeichnet ein Bündnis aus Union, FDP und Grünen für Schwarz-Gelb als ein notwendiges Übel, da eine eigene Mehrheit fehle. Für die Grünen, die zwar durchaus bürgerlich-wertkonservative Mitglieder haben, bedeute es darüber hinaus einen schwierigen Sprung über die Lagergrenzen hinweg: “Allerdings sind Regierungsbündnisse eben keine Liebeshochzeiten, sondern allenfalls Zweckehen.”

Entscheidend für die Regierungsbildung sei ohnehin zunächst eine rechnerische Mehrheit, denn Minderheitsregierungen sind in Deutschland selten. Da die Grünen in aktuellen Umfragen unterhalb ihres letzten Bundestagswahlergebnisses stehen, würde ein entsprechendes Resultat von der Parteispitze als Niederlage aufgefasst werden, so Switek. Dies würde die Experimentierfreude bei Sondierungen dämpfen. Außerdem müssen ausreichende inhaltliche Schnittmengen zwischen den Parteien existieren. Während bei Union und FDP – trotz einiger potenzieller Konfliktpunkte – zweifellos ein ausreichendes programmatisches Fundament gegeben sei, so Switek, reduziert insbesondere die Verortung der grünen Partei im linken Lager zwischen Linkspartei und SPD inhaltliche Potentiale einer Jamaikakoalition.

Den vollständigen Beitrag von Dr. Niko Switek finden Sie über den folgenden Link.