Moderne Bürgerbeteiligung: Anja Adler interviewt Winfried Kretschmann live auf Facebook

Anja Adler und Winfried Kretschmann live auf Facebook

Anja Adler und Winfried Kretschmann live auf Facebook

Vergangenen Sonntag konnte Winfried Kretschmann mit 30,3 % die Landtagswahlen in Baden-Württemberg für sich entscheiden und ging mit den Grünen als stärkste Partei aus dem Rennen hervor. Einen Tag zuvor hatte Anja Adler, Doktorandin der NRW School of Governance, die Gelegenheit, dem Spitzenkandidaten der Grünen im Rahmen des innovativen Formats eines Facebook live Interviews Zuschauerfragen über seine Wahlkampfthemen, seinen Politikstil und seine Persönlichkeit zu stellen.

Bereits seit Beginn seiner letzten Amtszeit als Ministerpräsident setzt sich Kretschmann unter dem Stichwort „Politik des Gehörtwerdens“ für neue Formate der Bürgerbeteiligung beispielsweise in Form von Beteiligungsplattformen wie dem Beteiligungsportal Baden-Württemberg ein. Auch Bürgersprechstunden auf YouTube hat er bereits durchgeführt. Das live Interview auf Facebook, Periscope und Twitter war für die Grünen in Baden-Württemberg allerdings das Erste seiner Art.

Das Interview wurde als Facebook Event angekündigt, es bestand die Möglichkeit bereits vorab und auch live Fragen einzureichen. Eine Redaktion sichtete die Fragen, Selektionskriterium war in erster Linie die Ausgewogenheit der Themen. Der Moderatorin Anja Adler wurden die Fragen per Facebook Messenger auf ihr Tablet geschickt.

In dem einstündigen Interview gingen die Fragen sowohl auf wichtige Themenbereiche der Landespolitik als auch auf Merkels Flüchtlingspolitik ein. Diesbezüglich fragte ein Ehrenamtlicher auf Facebook, wie Kretschmann es fände, dass andere EU-Länder die Grenzen dicht machten. „Das finde ich natürlich nicht gut“, lautete Kretschmanns Antwort. Die Krise sei nur europäisch zu lösen und nicht durch nationale Alleingänge, denn darin bestehe die Gefahr, dass man aus dem Europamodus zurück in den nationalen Modus fallen könnte. Hinsichtlich des Umgangs mit den Maghrebstaaten als sichere Herkunftsländer sehe er insbesondere die Strafbarkeit von Homosexualität problematisch. Dahingehend sei er derzeit in Kontakt mit dem Außenminister.

Die AfD ging mit 15,1 % der Stimmen aus der Landtagswahl in Baden-Württemberg hervor, bereits im Vorfeld der Wahl wurden ihr über 10 % prognostiziert. Kretschmann machte im Interview deutlich, wie er mit der AfD in der parlamentarischen Praxis umzugehen plane: „Erstens werden sie als gewählte Abgeordnete korrekt behandelt. Das ist nicht immer so einfach. Zweitens arbeiten wir nicht mit der AfD zusammen und wenn sie braun werden, gehen wir als demokratische Parteien hart auf sie drauf.“ Dann müsse hart argumentiert werden.

Seine Antwort auf die Frage, wie sich seine Dienstlimousine mit dem grünen Umweltgedanken vertrage und  seine Reaktionen auf die restlichen Fragen finden sie hier.

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