Veranstaltungsflyer
Am 26. Januar war Dr. Stefan Thierse gemeinsam mit Prof. Dr. em. Everhard Holtmann, Forschungsdirektor am Zentrum für Sozialforschung an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Wadim Laiter, Vorsitzender der Synagogen-Gemeinde zu Magdeburg, und Jan Burghardt vom Projekt Gegenpart zu Gast im Alten Rathaus in der Lutherstadt Wittenberg.
Im Rahmen der von der Journalistin Stefanie Hommers moderierten Podiumsdiskussion wurde über aktuelle Formen des Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Sachsen-Anhalt debattiert. Organisiert wurde die Veranstaltung „Ich bin kein Rassist, aber…“, die mit einem Grußwort von Oberbürgermeister Torsten Zugehör eröffnet wurde, von der Evangelischen Akademie Sachsen-Anhalt e.V., dem Bündnis Wittenberg Weltoffen e.V. und der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt.
Zunächst nahm Prof. Dr. Everhard Holtmann in seinem einführenden Vortrag eine Abgrenzung von Rechtsextremismus und Rechtspopulismus vor. Gestützt auf Daten aus dem Sachsen-Anhalt-Monitor und der Studie „Deutschland 25“ analysierte und erläuterte Holtmann Einstellungsmuster in Sachsen-Anhalt und der Bundesrepublik. Erstaunlicher Befund: Die Zustimmungswerte für die Demokratie als Regierungsform sind sowohl in West- als auch in Ostdeutschland hoch und gerade in Ostdeutschland in den vergangenen Jahren gestiegen. Eine allgemeine Krise der Demokratie gebe es in der Bundesrepublik nicht, und sie solle auch nicht herbeigeredet werden, so Holtmann. Gleichwohl hätten in den letzten Jahren antisemitische und fremdenfeindliche Einstellungen in der Bevölkerung dramatisch zugenommen.
Auf die Aktivitäten und Kampagnenfähigkeit rechtsextremer Parteien und Gruppierungen im Landkreis Wittenberg ging Jan Burghardt näher ein. Er konstatierte eine deutliche Zunahme rechtsextremistisch motivierter Gewaltentaten im Jahr 2015 und prognostizierte, es sei nur eine Frage der Zeit, bis auch Menschen zu Schaden kommen. Die Agitation gegen Flüchtlinge und Asylbewerber seien das Bindeglied zwischen rechtsextremen Parteien wie der NPD und einem Dutzend Kameradschaften, die auch sogenannte „besorgte Bürger“ mobilisieren wollten.
Dr. Stefan Thierse nahm in seinem Vortrag eine Einordnung der Alternative für Deutschland in das Spektrum rechtspopulistischer Parteien vor, die seit den späten 1980er Jahren in ganz Nord- und Westeuropa reüssieren. Er zog die Bilanz, dass die AfD nach der Abspaltung ihres wirtschaftsliberalen Flügels im Juli 2015 auf eine eindeutig rechtspopulistische Wähleransprache setze – insbesondere auch in Sachsen-Anhalt. Die Zuspitzung ihrer Programmatik auf Themen wie Asyl, Zuwanderung, Integration entfalte in Kombination mit rechtspopulistischer Rhetorik jedoch potenziell eine Sogwirkung für Personen und Gruppierungen aus dem rechtsextremen Spektrum, die der Partei zum Verhängnis werden könnte.
Wadim Laiter von der Synagogen-Gemeinde zu Magdeburg lieferte dem Publikum auf Nachfrage eine griffige, einprägsame Definition von Antisemitimus: „Grundloser Hass auf Juden.“ Er mahnte an, dass sich in einer Demokratie Menschen ohne Angst und Vorurteile in die Augen sehen und miteinander reden und streiten können müssten.
