Die GroKo im Bewährungstest: Karl-Rudolf Korte diskutierte mit Elisabeth Niejahr, Günter Bannas und Nico Fried bei der Alfred Herrhausen Gesellschaft

v.l.n.r.: Jan Schoofs, Thomas Matussek, Karl-Rudolf Korte, Elisabeth Niejahr, Nico Fried und Günter Bannas. © Bernd Brundert, BBfotografie.

v.l.n.r.: Jan Schoofs, Thomas Matussek, Karl-Rudolf Korte, Elisabeth Niejahr, Nico Fried und Günter Bannas. ©Bernd Brundert, BBfotografie.

Wie hat sich die politische Landschaft in Deutschland seit der Bundestagswahl 2013 verändert? Wie sieht die Dynamik in der Großen Koalition aus? Was konnte die Regierung bisher leisten – und was ist von ihr in den kommenden Jahren zu erwarten?

Anlässlich der Vorab-Vorstellung des Konzeptbandes „Die Bundestagswahl 2013“ diskutierte Karl-Rudolf Korte vor rund 100 Gästen mit den renommierten Journalisten Günter Bannas (Frankfurter Allgemeine Zeitung), Nico Fried (Süddeutsche Zeitung) und Elisabeth Niejahr (DIE ZEIT) bei der Alfred Herrhausen Gesellschaft in Berlin.

Großer Andrang: Zahlreiche Zuschauer fanden sich in den Räumlichkeiten der Alfred Herrhausen Gesellschaft in Berlin ein.

Großer Andrang: Zahlreiche Zuschauer fanden sich in den Räumlichkeiten der Alfred Herrhausen Gesellschaft in Berlin ein.

Die Bundestagswahl 2013 war, wie Karl-Rudolf Korte einleitend hervorhob, an vielen Stellen überraschend: Erstmals seit Langem konnten beide Volksparteien gleichzeitig zugewinnen, erstmals ist die FDP nicht im Bundestag vertreten, nach nur sechsmonatiger Gründungsphase gelang die Beinahe-Parlamentarisierung der AfD und nie hatte die Regierungsbildung im Bund länger gedauert. Damit war die spannende Diskussionsrunde eröffnet:

© Bernd Brundert, BBfotografie

Die spannende Diskussionsrunde befasste sich mit dem Thema: „Zwischen-Zeit: Die GroKo im Bewährungstest“. ©Bernd Brundert, BBfotografie.

Einig war sich die Runde, dass sich diese dritte Große Koalition deutlich von der vorherigen unterscheidet. Abseits des permanenten Krisenmanagements entpuppt sich das schwarz-rote Bündnis bisher nicht als „Reform-Koalition“. Die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages werden zwar nach und nach abgearbeitet. Drängende Themen wie die Neuordnung des Finanzföderalismus oder die Flüchtlings- und Asylpolitik wurden bislang allerdings weder breit diskutiert noch politisch entschieden. Der Blick auf die Umfragen zeigt, dass die Sozialdemokraten nicht von der Erfüllung ihrer zentralen innenpolitischen Kernforderungen profitieren konnten. In den Bereichen der Finanz- und Europapolitik hatte ohnehin die Union ihre Positionen in den Koalitionsverhandlungen weitestgehend durchsetzt.

Korte  (2014): Die Bundestagswahl 2013

Der Konzeptband „Die Bundestagswahl 2013“ erscheint im Dezember 2014.

Kritisch wurden die Auswirkungen Großer Koalitionen auf die Demokratie beurteilt. Angesichts ihrer überwältigenden Parlamentsmehrheit hat sich der Ort der politischen Auseinandersetzung verlagert. Große und kontroverse Bundestags-Debatten gibt es kaum noch, die „linke“ Opposition im Bundestag kann mit ihren Themen kaum punkten. Ob es sich bei der Großen Koalition tatsächlich um die „Lindenstraße der deutschen Politik“  als endlose Serie Großer Koalitionen  handelt, bleibt indes abzuwarten. Die jüngsten Regierungsbildungen in den Ländern lassen jedenfalls eine gewisse Bewegung auf dem Koalitionsmarkt erkennen.

Der von Karl-Rudolf Korte herausgegebene Konzeptband „Die Bundestagswahl 2013: Analysen der Wahl-, Parteien-, Kommunikations- und Regierungsforschung“ erscheint Mitte Dezember 2014 bei Springer VS. Weitere Informationen zu dem Konzeptband finden Sie in unserem Informationsflyer.

Ansprechpartner

Jan SchoofsJan Schoofs, M.A. 

Tel.: +49 (0) 203/379 – 2042
Mail: jan.schoofs@uni-due.de

 

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