(V.l.n.r.) Dr. Yvonne Schroth, Dr. Tobias Utikal , Prof. Dr. Michael Kaeding und Dr. David Gehne diskutierten die Kampagnen der Parteien in NRW.
Gibt es in NRW einen eigenständigen Europawahlkampf – oder vielmehr eine „Europäisierung“ des Kommunalwahlkampfes? Unter dieser zentralen Fragestellung fand im Rahmen der Europawoche 2014 am Dienstag, den 6. Mai 2014, die öffentliche Veranstaltung „Europawahlkampf 2014. Die Kampagnen der Parteien“ an der NRW School of Governance statt.
Prof. Dr. Michael Kaeding, Inhaber ad personam des Jean Monnet Lehrstuhls für Europapolitik und Europäische Integration an der Universität Duisburg-Essen, diskutierte mit Dr. Yvonne Schroth (Forschungsgruppe Wahlen e.V.), Dr. David Gehne (Zentrum für interdisziplinäre Regionalforschung, Ruhr-Universität Bochum) und Dr. Tobias Utikal (Campaigner) zu diesem Thema.
Vor rund 80 Studierenden und vielen weiteren interessierten Bürgerinnen und Bürgern wurden die Kampagnen der Parteien in NRW zur Europa- und Kommunalwahl 2014 im Laufe des Abends reflektiert und analysiert. Anhand aktueller Umfragedaten der Forschungsgruppe Wahlen zeigte Dr. Yvonne Schroth zu Beginn der Veranstaltung das Vergleichsweise geringe Interesse in der Wahlbevölkerung an Europapolitik bzw. den Europawahlen im Gegensatz zu Bundestagswahlen auf: „Ein Grund des geringen Interesses an Europapolitik ist die Uninformiertheit der Bürgerinnen und Bürger“, so Yvonne Schroth. Bei der anschließenden Paneldiskussion waren sich die Experten weitestgehend einig, dass der bisherige Wahlkampf nicht von europapolitischen Themen bestimmt werde, obgleich es originär europapolitische Themen gebe, wie etwa die Diskussion des Freihandelsabkommen mit den USA, die Flüchtlingspolitik oder die Jugendarbeitslosigkeit in Europa.
Volles Haus: Rund 100 Gäste verfolgten die Veranstaltung
Dr. Tobias Utikal machte deutlich, dass es im Rahmen der Wahlkampfführung schwierig ist, solch komplexe Zusammenhänge zu transportieren. Wichtig sei vielmehr ein konkretes Ziel, eine zentrale Idee zu formulieren. „Doch weder bei der CDU noch bei der SPD kann man eine solche europäische Zieldefinition in diesem Wahlkampf erkennen“, so Utikal.
Welche Effekte die Zusammenlegung von Europa- und Kommunalwahl – neben der Erhöhung der Wahlbeteiligung – in NRW erzielen kann, wurde abschließend diskutiert. Laut Dr. David Gehne kommen „aus Sicht der kommunalen Wahlkämpfer, Dinge zusammen, die gar nicht zusammen gehören“. Bei den Wahlplakaten sei etwa eine zunehmende Personalisierung auf kommunaler Ebene zu erkennen. Jedoch seien kaum europäische Spitzenkandidaten auf den Plakaten der nationalen Parteien zu finden. Die Parteien müssten versuchen, europäische Themen in Situationen zu übersetzen, die einen klaren Bezug zur Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger aufweisen, so das Fazit des Abends.
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