Die Bundestagswahl 2013: Analysen aus Sicht der Wahl-, Parteien-, Regierungs- und Kommunikationsforschung

Der von Karl-Rudolf Korte herausgegebene Konzeptband „Die Bundestagswahl 2013" erscheint im Sommer bei Springer VS.

Der von Karl-Rudolf Korte herausgegebene Konzeptband „Die Bundestagswahl 2013″ erscheint im Sommer bei Springer VS.

In Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung NRW richtete die NRW School of Governance am 16. Januar 2014 eine gemeinsame Konferenz zur Vorbereitung des im Sommer 2014 bei VS Springer erscheinenden Konzeptbandes „Die Bundestagswahl 2013: Analysen aus Sicht der Wahl-, Parteien-, Regierungs- und Kommunikationsforschung“ aus.

Die Bundestagswahl vom 22. September 2013 markiert einen historischen Einschnitt in den deutschen Parteienwettbewerb: Die Union scheiterte nur knapp an der absoluten Mehrheit, die FDP ist erstmals seit 1949 nicht im Bundestag vertreten, mit der AfD schaffte eine neu gegründete Partei beinahe den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde.

So spektakulär das Wahlergebnis, so unaufgeregt verlief der Wahlkampf. Die lagerübergreifend beliebte „Kanzler-Präsidentin“ (Karl-Rudolf Korte; Universität Duisburg-Essen) fungierte als Orientierungs-Autorität in Zeiten relativer Zufriedenheit. „Weiter so!“ und „Keine Experimente!“ waren die Kernbotschaften der Union, deren Strategie einer „partiellen Wechselstimmung“ (Yvonne Schroth; Forschungsgruppe Wahlen e.V.) entsprach: Die Mehrheit der Wähler wünschte sich eine Große Koalition unter Merkels Führung. So kam es schließlich zum dosierten Machtwechsel, bei dem jeweils ein Koalitionspartner aus der vorhergehenden Regierung auch an der neuen Regierung beteiligt ist – der „Klassiker“ in Deutschland.

Rund 25 Autoren nahmen an der Konferenz zu dem Konzeptband teil.

Rund 25 Autoren nahmen an der Konferenz zu dem Konzeptband teil.

Peer Steinbrück erwies sich gegen die im Parteienwettbewerb triumphierende Kanzlerin als falscher Kandidat (Ulrich Rosar und Hanna Hoffmann; Universität Düsseldorf). Steinbrücks Narrationen wurden von seinem negativen medialen Bild überlagert (Sebastian Jarzebski; Universität Duisburg-Essen). Und während Merkel die programmatische Ausrichtung der Union glaubhaft widerspiegelte, stand ihr Herausforderer im Widerspruch zum links orientieren Wahlprogramm seiner Partei, wie eine Analyse mit dem Duisburger-Wahl-Index (DWI) zeigt. In der Presseberichterstattung vermochten sich die Sozialdemokraten mit ihren Themensetzungen nicht durchzusetzen – ganz im Gegensatz zu CDU und CSU. Sie wurden vor allem mit ihren Kernkompetenzen Haushalts- und Europapolitik in Verbindung gebracht und profitierten deutlich vom „Regierungsbonus“ (Bettina Westle, Christian Begemann und Astrid Rütter; Universität Marburg).

Prof. Dr. Andreas Kost, Stellvertrender Leiter der Landeszentrale für politische Bildung NRW, begrüßte die Konferenzteilnehmer in Duisburg.

Prof. Dr. Andreas Kost, Stellvertrender Leiter der Landeszentrale für politische Bildung NRW, begrüßte die Konferenzteilnehmer in Duisburg.

Aus Sicht der Parteienforschung erwies sich diese Bundestagswahl als „Meilenstein innerparteilicher Demokratie“ (Hendrik Träger; Universität Magdeburg). Fast alle Parteien bauten die Mitgliederbeteiligung aus – ob bei der Auswahl ihrer Spitzenkandidaten (Bündnis 90/Die Grünen), der Formulierung ihrer Wahlprogramme oder ihrer Koalitionsentscheidung (SPD). Dass am Ende kein rot-rot-grünes Linksbündnis stand, widerspricht allerdings den Erwartungen der klassischen Koalitionstheorie: So könnten die Sozialdemokraten in diesem Bündnis potenziell nicht nur mehr Ministerämter besetzen, sondern zudem ihre Forderungen besser umsetzen. Auch für die Grünen wäre bei der jetzigen Lage die Linkskoalition die optimale Wahl. Bei einer stärkeren Ämterorientierung käme für die Union Schwarz-Grün infrage (Eric Linhart; Universität Kiel/Susumu Shikano; Universität Konstanz). Mit ihrer Ankündigung, keine Koalitionsoptionen mehr auszuschließen, hat die SPD die Weichen für den bundesdeutschen Parteienwettbewerb neu gestellt. Dass die Große Koalition ein Intermezzo bleibt und die Bundesrepublik keine österreichischen Verhältnisse zu befürchten hat, dürfte angesichts der neu hinzutretenden Koalitionsmöglichkeiten aber relativ gewiss sein (Frank Decker; Universität Bonn).

Der von Univ.-Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte herausgegebene Konzeptband „Die Bundestagswahl 2013: Analysen aus Sicht der Wahl-, Parteien-, Regierungs- und Kommunikationsforschung“ erscheint im Sommer bei Springer VS.

 

Jan SchoofsAnsprechpartner: Jan Schoofs, M.A.

Tel.: +49 (0) 203/379 – 2042
Mail: jan.schoofs@uni-due.de

Teile diesen Inhalt: