Befunde der Politikwissenschaft diskutiert mit Ministerin Sylvia Löhrmann. Wie sind Minderheitsregierungen im parlamentarischen Regierungssystem zu verorten? Was wissen wir über ihre Funktionsweisen? Was sind ihre Erfolgsfaktoren und was sind potenzielle Hindernisse? Diese Fragen standen im Fokus der Tagung „Minderheitsregierungen in Deutschland“ am 24. Mai 2013 an der NRW School of Governance.
Organisiert und geleitet wurde die Tagung von Prof. Dr. Andreas Blätte (Juniorprofessur für Politikwissenschaft der Stiftung Zukunft NRW) und Anna Steinfort (Promotionsstipendiatin der Stiftung Mercator).
Wissenschaftler aus dem ganzen Bundesgebiet waren angereist, um sich in Duisburg über Regierungsbündnisse ohne eigene parlamentarische Mehrheiten auszutauschen. Eröffnet wurde die Tagung mit einem Impulsvortrag von Dr. Stephan Klecha (Göttinger Institut für Demokratieforschung), der die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und ihre Auswirkungen auf die Bildung und Durchsetzungsfähigkeit von Minderheitsregierungen analysierte. In zwei Panel-Diskussionen wurden im Anschluss konzeptionelle Verortungen sowie Befunde zur nordrhein-westfälischen Minderheitsregierung vorgestellt und kritisch diskutiert.
Am frühen Abend konnten die über den Tag gewonnenen Ergebnisse mit der stellvertretenden Ministerpräsidentin und Ministerin für Schule und Weiterbildung in NRW Sylvia Löhrmann, in einem spannenden Gespräch erörtert werden. Löhrmann war von 2010 bis 2012 Mitglied der nordrhein-westfälischen Minderheitsregierung.
Unter den Wissenschaftlern bestand Einigkeit darüber, dass bislang zu wenige Befunde über Minderheitsregierungen in Deutschland vorliegen. Deshalb ist geplant, die Befunde der Tagung in einem Sammelband oder einem Special Issue einer politikwissenschaftlichen Fachzeitschrift der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Die NRW School of Governance dankt der Welker-Stiftung für die freundliche Unterstützung der Tagung.
Impressionen der Tagung